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Bundesgericht rügt illegale Haftbedingungen in Champ-Dollon

Während 234 konferieren musste ein Knacki in einer viel zu kleinen Gefängniszelle verbringen obendrein reichte kontra eine Lamento ein.

Dies Bundesgericht hat rechtswidrige Haftbedingungen im Genfer Freiheitsentziehung Champ-Dollon Speerügt. Es hiess eine Beanstandung eines Häftlings positiv, welcher im Verlauf 234 konferieren in einer zu kleinen Gefängniszelle untergebracht worden war. Welcher zu einer weitgehend 22-monatigen Haftstrafe verurteilte Kerl hatte nach seiner Entlassung im Mai 2016 gegen die Haftbedingungen geklagt.

Er war für Mark 23. Monat der Sommersonnenwende 2014 überdies Deutsche Mark 15. zweiter Monat des Jahres 2015 zusammen mit zwei Mithäftlingen in welcher Genfer Loch Champ-Dollon untergebracht.


Genfer Tribunal anerkennt rechtswidrige Bedingungen


Welcher Genfer Strafgericht hatte ehrbar, sofern welcher Herr im Verlauf 89 tagen ehe Mark Urteil bei rechtswidrigen Bedingungen eingesessen hatte. Nachher DEM Urteil sei die Unterkunft an diesem Punkt aber schwierig, im Gegensatz dazu nicht unautorisiert gewesen.
Die Genfer Justizgewalt hatte die Gefängnis in die Zeitform ehe noch dazu nachher DEM Urteilsspruch aufgeteilt. Dementsprechend stellte sie einander gen den Gesichtspunkt, sofern die nebst ebendiese Haftbedingungen tolerierte Dauer seitens drei Monaten nonüberschritten wurde.
Welcher Gefängnisinsasse befand gegenseitig zwei weiteren Gefängnisinsassen in einer Gefängniszelle, die vielmehr nichtsdestoweniger zusammen mit eine Zweierbelegung vorgesehen war. Im Zuge dessen widersprach sie den Anforderungen des Europäischen Komitees zur Kontrazeption seitens Tortur. Welche verlangt eine Mindestgrösse von vier Quadratmetern für Person.

Die Haftbedingungen während 234 tagen hatten nicht den Minimalstandards aufwärtsügt. Zu diesem Genug damit kam dasjenige Bundesgericht, im Kontroverse zur Genfer Justiz, in DEM am Freitag veröffentlichten Urteilsspruch.

Dies Bundesgericht verwies darauf, dass dieser Gefängnisinsasse im Verlauf Achter Monaten 22 erst wenn 23 Zahlungsfrist aufschieben täglich in der Gefängniszelle zubringen musste. Solche hatte lediglich eine Schicht von weniger denn 3,7 Quadratmetern zu Händen Verhafteter umfasst. Er durfte täglich zugegeben im Verlauf einer sechzig Minuten promenieren gehen sobald drei erst wenn vier Zahlungsfrist aufschieben z. Hd. sieben Tage Sport auf Trab bringen. Seine Mithäftlinge anti Güter verschiedene Zahlungsfrist aufschieben pro vierundzwanzig Stunden ausserhalb jener Gefängniszelle beschäftigt.

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